Thema

Angehörigenpflege für 20 € pro Stunde - ist das wirklich genug?

RA Univ.-Prof. iR Dr. Christian Huber

Überlegungen aus Anlass von OGH 19. 12. 2023, 4 Ob 211/23t

Der OGH hat in 4 Ob 211/23t den außerordentlichen Revisionsrekurs eines bei der Geburt schwergeschädigten Kindes gegen die Versagung der pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung der Klageführung gegen die Spitalbetreibergesellschaft zurückgewiesen. Er billigte die Rechtsansicht des Rekursgerichts, dass der begehrte Pflegekosten-Stundensatz von 47 € weit überhöht sei und die Gefahr der Überklagung in sich berge. Diese Ansicht hält simpler Nachrechnung nicht stand.

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Artikel-Nr.
Zak 2024/514

16.09.2024
Heft 15/2024
Autor/in
Christian Huber

RA Univ.-Prof. Mag. rer. soc. oec. Dr. iur. Christian Huber war bis 28. 2. 2021 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Arbeitsrecht an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) Aachen und ist seit März 2021 als Rechtsanwalt in Berlin und Mondsee tätig. Er ist Mitglied der Schriftleitung von NZV (D) und HAVE (CH).