Arbeitsgruppe der Kommission für Fragen der Rechtssicherheit auf dem Gebiet von Clearing und Abrechnung - Veröffentlichung der 2. Empfehlung

Seit 2005 ist die von der Europäischen Kommission eingerichtete Arbeitsgruppe für Fragen der Rechtssicherheit auf dem Gebiet von Clearing und Abrechnung (in Fachkreisen besser bekannt unter der englischen Bezeichnung: Legal Certainty Group) tätig. Die Arbeitsgruppe übt eine beratende Funktion gegenüber der Kommission aus und setzt sich aus 36 Experten aus der Post-Trading-Branche, akademischen Kreisen, der Rechtspraxis und Behörden zusammen. Ihre Schwestergruppen sind CESAME (Expertengruppe für Clearing und Abwicklung, die sich eher der technischen Seite widmet) und FISCO (Expertengruppe für steuerrechtliche Fragen). Das Mandat der Legal Certainty Group besteht darin, rechtliche Fragen in Bezug auf die Integration der EU-Wertpapier-Clearing- und Abrechnungssysteme zu prüfen. Damit reagierte die Kommission auf die sog 15 Giovannini-Hemmnisse (nach dem Leiter einer Expertengruppe benannt, die 2001 und 2003 zwei umfassende Berichte zu den Schwierigkeiten im Post-Trading-Sektor veröffentlicht hatte).