Auf dem Weg zu einem Europäischen Vertragsrecht?

Das Arbeitsdokument der Expertengruppe

Mit großem Nachdruck verfolgt die Europäische Kommission das Ziel, ein Europäisches Vertragsrecht (EuVertrR) ins Leben zu rufen, das in Gestalt eines sogenannten "optionalen Instruments" (OI) eigenständig neben die Vertragsrechte der Mitgliedstaaten treten soll. Inhaltliche Basis dieses Bestrebens ist der im Herbst 2009 präsentierte Draft Common Frame of Reference (DCFR). Ein wesentlicher Schritt auf diesem Weg wurde mit einem im Mai 2011 vorgelegten Arbeitsdokument getan, das bereits einen ausformulierten Regelungsvorschlag enthält. Der Beitrag skizziert das Vorhaben, stellt die österr Position vor und versucht eine vorsichtige Einschätzung, wie sich das Geschehen in den kommenden Monaten und Jahren weiterentwickeln könnte.