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Ausgewählte Fragen zu virtuellen Hauptversammlungen börsenotierter Gesellschaften

Christoph Diregger / Ulrich Edelmann

Der vorliegende Beitrag untersucht ausgewählte Fragen zu Hauptversammlungen börsenotierter Gesellschaften, die sich dafür entscheiden, auf Basis der dazu erlassenen Rechtsgrundlagen eine virtuelle Hauptversammlung einzuberufen und abzuhalten.

Als Teil der Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wurde mit dem Gesellschaftsrechtlichen COVID-19-Gesetz1 ua die Möglichkeit geschaffen, Gesellschafterversammlungen ohne physische Anwesenheit der Teilnehmer durchzuführen und auch Beschlüsse auf andere Weise zu fassen (§ 1 Abs 1 COVID-19-GesG). Nähere Regelungen, wie solche Versammlungen und Beschlussfassungen durchzuführen sind, waren durch die Bundesministerin für Justiz zu treffen. Gesetzliche Vorgabe ist, dass die verordneten Maßnahmen "im Rahmen der jeweils eingesetzten Kommunikationswege eine möglichst hohe Qualität der Rechtssicherheit bei der Willensbildung" gewährleisten.2

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Artikel-Nr.
ZFR 2020/98

28.05.2020
Heft 5/2020
Autor/in
Ulrich Edelmann

MMag. Dr. Ulrich Edelmann, MIM (CEMS) ist Rechtsanwalt bei DSC Doralt Seist Csoklich Rechtsanwälte GmbH und ist auf Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht spezialisiert. Er unterrichtet Privatrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien und ist Autor zahlreicher Fachpublikationen.

Wichtige Publikationen:
Kommentierung der §§ 61–64, 174 AktG in Napokoj/H. Foglar-Deinhardstein/Pelinka (Hrsg), Praxiskommentar AktG (2020); Kommentierung der §§ 130–139 BörseG (Beteiligungspublizität; gemeinsam mit Winner) in Kalss/Oppitz/Torggler/Winner (Hrsg), Kommentar zum BörseG|MAR (2019); Kommentierung der §§ 27–28a GmbH in Straube/Rauter/Ratka (Hrsg), Wiener Kommentar zum GmbHG (2018); Der Vorstand der Zielgesellschaft im Übernahmeverfahren in Kalss/Frotz/Schörghofer (Hrsg), Handbuch für den Vorstand, 841 ff (2016).

Christoph Diregger

MMag. Dr. Christoph Diregger ist Rechtsanwalt und Partner bei DSC Doralt Seist Csoklich Rechtsanwälte GmbH.