Auslegung und Legalitätsprinzip

Das Legalitätsprinzip des B-VG fordert eine Bindung der Vollziehung an publizierte Gesetze. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, welche Anforderungen sich daraus für die Formulierung und Auslegung von Gesetzen ergeben.

» Deskriptoren: Auslegungsmethode; Determinierungsgebot; Legalitätsprinzip; Verständlichkeit von Gesetzen.

» Rechtsquellen: Art 18, 49, 57 B-VG.