Thema

Da waren's nur noch drei?

Mag. Andreas Geroldinger

Von Rechtsbereinigung und dem möglichen Ende des OLG Linz

Aufgrund des Ersten Bundesrechtsbereinigungsgesetzes (1. BRBG) könnte dem Oberlandesgericht Linz bald die rechtliche Grundlage abhanden kommen.

Eine Antwort auf die Frage, wo in Österreich welche Gerichte bestehen, ist komplexer, als man annehmen würde. Wenngleich der Name vielversprechend klingt, lohnt ein Blick ins Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) nicht; von Gerichtssprengeln und -sitzen findet sich dort (fast) keine Spur1). Hilfe bieten zwar diverse Datenbanken, Lehrbücher und Kommentare, die konkrete gesetzliche Basis der Gerichtssprengel und -sitze sucht man darin - vor allem für Landesgerichte (LG) und Oberlandesgerichte (OLG) - jedoch meist vergebens. Auch die aktuellen Gesetzesausgaben wagen einen Sprengelüberblick nur für die Bezirksgerichte (BG). Letztlich muss man sich selbst auf die Suche begeben. Sie führt bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts zurück.

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Artikel-Nr.
Zak 2008/297

20.05.2008
Heft 9/2008
Autor/in
Andreas Geroldinger

Univ.-Prof. Dr. Andreas Geroldinger ist Vorstand des Instituts für Zivilrecht sowie des Instituts für Anwaltsrecht an der JKU Linz. Zuvor war er Rechtsanwaltsanwärter, Assistent am Institut für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Obersten Gerichtshof.

Er ist Schriftleiter der Juristischen Blätter, Mitherausgeber eines Kommentars zum Internationalen Zivilverfahrensrecht und des von Rummel begründeten Kommentars zum ABGB.