Abhandlungen

Das COFAG-Erkenntnis des VfGH und seine Konsequenzen - zum Ausschluss eines Rechtsanspruchs auf Fördergewährung

Arnold Autengruber

Im Kontext des so genannten COFAG-Erkenntnisses des VfGH werden grundlegende Überlegungen zu Selbstbindungsgesetzen und Fragen des Ausschlusses eines Rechtsanspruchs auf bestimmte staatliche Leistungen im Rahmen vor allem der Subventionsverwaltung sowie Fragen der Fiskalgeltung der Grundrechte behandelt und Fragen der Auswirkungen auf die österreichische Förderrechtslandschaft aufgegriffen.*

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Artikel-Nr.
ZfV 2024/10

25.06.2024
Heft 2/2024
Autor/in
Arnold Autengruber

Univ.-Ass. Mag. Arnold Autengruber ist als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck tätig.