Abhandlungen

Das COFAG-Erkenntnis des VfGH und seine Konsequenzen - zum Ausschluss eines Rechtsanspruchs auf Fördergewährung

Arnold Autengruber

Im Kontext des so genannten COFAG-Erkenntnisses des VfGH werden grundlegende Überlegungen zu Selbstbindungsgesetzen und Fragen des Ausschlusses eines Rechtsanspruchs auf bestimmte staatliche Leistungen im Rahmen vor allem der Subventionsverwaltung sowie Fragen der Fiskalgeltung der Grundrechte behandelt und Fragen der Auswirkungen auf die österreichische Förderrechtslandschaft aufgegriffen.*

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Artikel-Nr.
ZfV 2024/10

25.06.2024
Heft 2/2024
Autor/in
Arnold Autengruber
Foto: Maria Knoll

RA Ass.-Prof. MMag. Dr. Arnold Autengruber forscht und lehrt am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck. Zudem ist er Rechtsanwalt und Partner bei CHG Czernich Haidlen Gast & Partner Rechtsanwälte, Innsbruck. Seine Forschungs- und Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Öffentlichen Wirtschaftsrecht sowie im Umweltrecht. Er ist insbesondere in den Bereichen Vergaberecht, Energiewirtschaftsrecht, Recht der Mobilitätswende und europäisches Beihilferecht tätig.

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