Thema

Das Mäßigungsrecht gem § 1336 ABGB kann zu Lasten von Unternehmern abbedungen werden

em. o. Univ.-Prof. Dr. Rudolf Reischauer

§ 348 HGB besagte iVm § 351 HGB, dass einem Vollkaufmann das Mäßigungsrecht gem § 1336 ABGB nicht zusteht. Das HaRÄG (BGBl I 2005/120) hat die einschlägigen Bestimmungen ersatzlos gestrichen. Infolgedessen gilt das richterliche Mäßigungsrecht auch zu Gunsten von Unternehmern. Die hL geht davon aus, dass das Mäßigungsrecht auch zu Gunsten von Unternehmern zwingender Natur ist.1 Außer bei Schauer2 fehlt dafür jedoch - soweit ich sehe - eine Begründung (zu Schauer siehe Pkt 6.). Die Gesetzesmaterialien äußern sich zur Frage nicht,3 zumindest nicht ausdrücklich. Zur Lösung des Problems geht diese Abhandlung einerseits der historischen Entwicklung des Mäßigungsrechts nach (Pkt 2.) und andererseits der Entwicklung des Instituts der Aufhebung eines Vertrags wegen laesio enormis (Pkt 3.). Aus dem geltenden Recht der beiden Rechtskreise wird in Wertungseinheit die Lösung gesucht (Pkt 4. ff).

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
Zak 2021/7

20.01.2021
Heft 1/2021
Autor/in
Rudolf Reischauer

em. o. Univ.-Prof. Dr. Rudolf Reischauer war an der Johannes-Kepler-Universität Linz Senatsvorsitzender, Dekan der juridischen Fakultät, Institutsvorstand des Instituts für Zivilrecht und Leiter der Abteilung für Wirtschaftsprivatrecht.

Publikationen:
Die Entwicklung des Leistungsstörungsrechts im 20. Jahrhundert bis zur Gegenwart, in Fischer-Czermak/Hopf/Kathrein/Schauer (Hrsg), Festschrift 200 Jahre ABGB (2011) 577; Das Kontokorrent (§§ 355 ff UGB) insbesondere im Lichte der Anrechnungsregeln (§§ 1415 und 1416 ABGB), der Besicherung (§ 356 UGB) und bereicherungsrechtlicher Fragen (§§ 1431 und 1435 ABGB), JBl 2019, 269 (1. Teil) und 347 (2. Teil); Zum Verhältnis des Verwendungsanspruchs (§ 1041 ABGB) zum Aufwandsersatzanspruch (§ 1042 ABGB, Zak 2019, 264; Scheinvater werden ist nicht schwer vom Schaden loskommen dagegen sehr, EF-Z 2020, 5; Kommentierung der §§ 902-907a, 908-913 in Rummel/Lukas, ABGB, jeweils 4. Auflage, Teilband §§ 859-916 (2014) sowie Teilband §§ 917-937 (2018) und Teilband §§ 1411-1430 (in Druck, erscheint 2020).