Thema

Der Anspruch auf Benützungsentgelt bei unbefugter Verwendung fremden Eigentums

Univ.-Ass. Dr. Raphael Thunhart

Mit der E 7 Ob 265/05d = Zak 2006/230 verpflichtet der OGH einen Unternehmer, der mehrere hundert Stühle nach Ablauf der vereinbarten Mietdauer nicht herausgeben wollte, um seinen Vertragspartner zur Begleichung einer offenen Forderung zu zwingen, zur Entrichtung eines Benützungsentgelts in beträchtlicher Höhe.

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Artikel-Nr.
Zak 2006/219

18.04.2006
Heft 7/2006
Autor/in
Raphael Thunhart
Foto: Beigestellt

Dr. Raphael Thunhart ist Richter am Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz und derzeit im Evidenzbüro des Obersten Gerichtshofs tätig.


Publikationen (Auswahl):
Anschein und Vertrauensschutz im Vertretungsrecht , Rz 2000, 74; Brutto- und Nettopreise im Zivilrecht, RdW 2003/467; Rücktritt unter Nachfristsetzung, RdW 2006/512; Das Baugrundrisiko, bbl 2006, 127 und, gemeinsam mit Mag. Susanne Haas, Die Haftung für Hersteller und Lieferanten, ÖJZ 2012/75.

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