IT-Recht

Der Marktplatzbetreiber als Mittelsperson: Was online gilt, gilt auch (fast) offline

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU)

Die Europäische Rsp hat den Kampf gegen die Design- und Markenpiraterie um eine interessante Facette bereichert. Vor Kurzem hat der Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg 1 entschieden, dass der Betreiber eines physischen Marktplatzes es zu unterlassen hat, von Händlern begangene Schutzrechtsverletzungen zu prolongieren. Er hat sogar Maßnahmen zur Verhinderung erneuter Verstöße zu ergreifen. Er muss dafür sorgen, dass keine Produktfälschungen mehr an die KundInnen gebracht werden. Im Ergebnis führen die in den Mitgliedstaaten gerichtlich durchsetzbaren Ansprüche zu denselben Bedingungen, wie sie bereits für die Betreiber von Online-Marktplätzen wie eBay oder Suchmaschinenbetreiber wie Google gelten. Der vorliegende Beitrag nimmt eine erste Einschätzung dieser Entwicklung vor.

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Artikel-Nr.
jusIT 2016/61

25.08.2016
Heft 4/2016
Autor/in
Clemens Thiele
RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) studierte US-amerikanisches Steuerrecht in San Francisco; Gründer der RA-Kanzlei EUROLAWYER® in Salzburg; Fachbuch-Autor; Verfasser des Standardkommentars zum RATG 3 (2011); gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art, insb Neue Medien und Webdesign.

Publikationen:

Werbeabgabegesetz Kommmentar² (2012); gemeinsam mit Elisabeth Staudegger Mitherausgeber des Jahrbuchs Geistiges Eigentum 2012, 2013, 2014 und 2015; Co-Autor in Ciresa (Hrsg), Österreichisches Urheberrecht Kommentar; zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.