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Der Pflichtwidrigkeitsausschluss in der D&O-Versicherung

Martin Ramharter

Die Auslegung und die Wirksamkeit von Pflichtwidrigkeitsausschlüssen gehört nicht nur zu den "Klassikern des versicherungsrechtlichen Diskurses". 2 Sie erweisen sich auch in der Praxis der D&O-Versicherung oftmals als entscheidend dafür, ob Manager Versicherungsschutz in Anspruch nehmen können oder nicht. 3 Der Beitrag widmet sich nach einer Einleitung zu Sinn und Zweck von Pflichtwidrigkeitsausschlüssen (1.) dem Bezugspunkt des Vorsatzes und der Wissentlichkeit (2.), den Auswirkungen kumulativer Kausalität (3.) sowie der Reichweite in der Versicherung für fremde Rechnung (4.). Anschließend werden Beweisfragen (5.) und die Möglichkeit erörtert, in strittigen Konstellationen vorläufigen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (6.). Ausführlich behandelt wird ferner, welche Formulierungsvariante des Pflichtwidrigkeitsausschlusses - der Ausschluss wissentlicher (7.) oder vorsätzlicher (8.) Pflichtverletzungen - für die Versicherten günstiger ist. Nach einem Exkurs zur Frage des Eingreifens der Ausschlusstatbestände bei sog nützlichen Pflichtverletzungen (9.) wird zur Diskussion um die AGB-rechtliche Wirksamkeit von Pflichtwidrigkeitsausschlüssen Stellung bezogen (10.).

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Artikel-Nr.
ZFR 2018/186

28.08.2018
Heft 8/2018
Autor/in
Martin Ramharter

MMag. Dr. Martin Ramharter ist Legist im Bundesministerium für Finanzen (Abt III/6: Versicherungsrecht, Abschlussprüferaufsichtsrecht, Wirtschaftliche Eigentümer Registerbehörde und Bundeshaftungen), Mitherausgeber der Zeitschrift für Versicherungsrecht (ZVers) und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der ZFR.

Aktuelle Publikationen:
D&O-Versicherung (2018); Elektronische Kommunikation und Internetvertrieb nach dem VersVertrRÄG 2018, VbR 2018, 168; Das neue Vertriebsrecht für Versicherungsunternehmen – Überblick und ausgewählte Fragen, insbesondere zum arbeitsteiligen Vertrieb, ZVers-Spezial 2018 (in Druck); Verbraucherschutz nach MiFID II, IDD und PRIIP, in Leupold (Hrsg), Forum Verbraucherrecht 2018 (in Druck).