Der rechtliche Rahmen für alternative Mobilitätsdienstleistungen - offene Fragen und Handlungsbedarf

Alternative Mobilitätsdienstleistungen wie Fahrzeug-Sharing, Fahrgemeinschaften ("Pooling") und Bedarfsverkehre ("Mikro-ÖV") leisten einen wichtigen Beitrag zur Nachhaltigkeitstransformation im Mobilitätssektor. Der geltende Rechtsrahmen vermag jedoch diese neuen Mobilitätsdienstleistungen bisher nicht adäquat zu erfassen. Oftmals ist nicht klar, welche Marktzugangsregelungen gelten und welche Ausübungsvorschriften folglich zur Anwendung gelangen, unter welchen Voraussetzungen erforderliche räumliche Infrastruktur genutzt werden kann etc. Dieser Beitrag untersucht genannte Rechtsfragen quer über die verschiedenen Mobilitätsformen und identifiziert Regelungs- sowie Handlungsbedarf.