Thema

Der temporale Anwendungsbereich des KSchG

Mag. Markus Kellner

Anmerkung zu 2 Ob 73/10i = Zak 2011/207, 116

Nach der Stichtagsregelung in §§ 38, 39 Abs 1 KSchG war das neue Konsumentenschutzrecht nur auf Verträge anzuwenden, die nach dem 1. 10. 1979 eingegangen wurden. Bald 32 Jahre danach zieht eine aktuelle "Klauselentscheidung" des 2. Senats diese Übergangsregelung in Zweifel. Zu Unrecht, wie nachstehender Beitrag zeigen will.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
Zak 2011/193

05.04.2011
Heft 6/2011
Autor/in
Markus Kellner
Foto: DSC Doralt Seist Csoklich Rechtsanwälte
RA Dr. Markus Kellner ist Partner der DSC Doralt Seist Csoklich Rechtsanwälte GmbH in Wien, Lehrbeauftragter an der Wirtschaftsuniversität Wien und Herausgeber von Standardwerke des österreichischen Bankrechts („Österreichisches Bank-Archiv“ – ÖBA; Kellner/Oppitz/Riss [Hrsg], Bankvertragsrecht). Laufende Vorträge und Publikationen zum Zivil- und Zivilprozessrecht mit Schwerpunkt Bankrecht.
» Alle Artikel anzeigen