Abhandlungen

Der Verfassungsgerichtshof

Gerhart Holzinger

2008 bis 2017

Der Autor war von 1. 5. 2008 bis 31. 12. 2017 Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofes. Im vorliegenden Beitrag zeigt er den Verfassungsgerichtshof vor allem von seiner organisatorischen Seite, deren Funktionieren eine unabdingbare Voraussetzung für die Rechtsprechung als verfassungsmäßige Aufgabe des Gerichtshofes ist. Mehrere Faktoren - verfassungsrechtliche Neuerungen (zum Beispiel Asylgerichtshof, neue Aufgaben), Konsequenzen des Judikaturwandels hin zu einem materiellen Verfassungsverständnis, Unzulänglichkeiten bei der räumlichen Unterbringung, technische Entwicklungen (EDV) - bildeten den Ausgangspunkt für einen Reformprozess, den der Autor einleitete. Er verfolgte dabei vor allem drei Ziele: erstens die Sicherstellung einer optimalen Unterstützung der Rechtsprechungstätigkeit, zweitens die Fortentwicklung des Verfassungsgerichtshofes zu einer Vorzeigeinstitution in organisatorischer Hinsicht sowie drittens die Optimierung der Wirkung des Verfassungsgerichtshofes nach außen. Der Beitrag soll zeigen, wie ein derart umfassendes Projekt in einer Expertenorganisation, wie sie der Verfassungsgerichthof darstellt, verwirklicht werden kann. Voraussetzungen für das Gelingen sind Beharrlichkeit beim Verfolgen der Ziele, motivierte Mitarbeiter sowie Kompromissbereitschaft im Richterkollegium.

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Artikel-Nr.
ZfV 2018/1

31.03.2018
Heft 1/2018
Autor/in
Gerhart Holzinger

SC i.R. Univ.-Prof. Dr. Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes a.D.