Deregulierung im Anlagenrecht

Deskriptoren:

Begriff der Deregulierung; Gewerberechtsnovelle 1997; Inbetriebnahme vor Rechtskraft; IPC-Richtlinie; Nachbarbeteiligung; Standortsicherung; Umwelt-Anlagen-Gesetz; vereinfachtes Verfahren; Verfahrensbeschleunigung; Verfahrensdauer; Verfahrenskonzentration; Verfahrensprivatisierung.

Im Dezember 1995 wurde beim Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten eine Deregulierungskommission unabhängiger Rechtswissenschaftler eingerichtet. Im Rahmen der Kommissionsarbeit beauftragte der Bundesminister das Institut für Verfassungs- und Verwaltungsrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien, eine Literaturrecherche für den Bereich der Deregulierung des Wirtschaftsrechts durchzuführen. Diese unter der Leitung von HEINZ PETER RILL durchgeführte Arbeit umfaßte die einschlägige deutschsprachige weiße und graue Literatur bis August 1996. Als Ergebnis der Recherche liegt nun der Abschlußbericht "Deregulierung im Wirtschaftsrecht"¹⁾vor. Zentralthema dieser Arbeit sind - neben allgemeinen Fragen der Deregulierung und Rechtsbereinigungsvorhaben - Deregulierungsbemühungen im Betriebsanlagenrecht. Ein nach Themenbereichen gegliedertes Literaturverzeichnis soll die Suche nach weiterführender Literatur erleichtern. Der folgende Beitrag spiegelt einige der dort für den Bereich des Anlagenrechts gewonnenen Erkenntnisse wider und gibt darüber hinaus einen Überblick über einige zentrale Regelungsinhalte der geplanten Gewerberechtsnovelle 1997.