Thema

Die Honorierung der Suche nach unbekannten Erben und Erbschaften

Lena Kolbitsch / Dominik Prankl / David Messner

Zu 3 Ob 228/13w = Zak 2014/712, 373

In 3 Ob 228/13w hatte sich der OGH zum dritten Mal im Zusammenhang mit der Suche nach Erben oder Erbschaften mit der Honorierung einer Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) zu befassen. Erfreulich ist, dass die einhellige Kritik der Lehre (Kodek, ÖJZ 2009, 202; Wilhelm, ecolex 2009, 457; Meissel in FS Koziol 312; Verschraegen in FS Fenyves 384; Tschugguel, EF-Z 2014/36, 63; Limberg/Tschugguel, ecolex 2014, 401; Lurger in ABGB-ON1.02 § 1037 Rz 4) den OGH dazu bewogen hat, von seiner bisherigen Judikatur abzugehen, die den Aufwandersatzanspruch als Prozentsatz des Nachlasswerts berechnet hat. Dennoch hält er - vor allem in den "klassischen" Erbensucherfällen - an der GoA als Anspruchsgrundlage fest. Auch die in der Lehre vertretene Anwendung des § 864 Abs 2 ABGB (Fötschl, ERPL 2002, 57; Limberg/Tschugguel, ecolex 2014, 400) vermag den OGH - außerhalb von Sonderkonstellationen - nicht zu überzeugen.

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Artikel-Nr.
Zak 2014/703

28.10.2014
Heft 19/2014
Autor/in
Lena Kolbitsch
Univ.-Ass. Mag. Lena Kolbitsch ist Universitätsassistentin an der Universität Wien (Institut für Zivilrecht).
Dominik Prankl

Mag. Dominik Prankl ist Doktorand an der Universität Salzburg. Davor war er Rechtsanwaltsanwärter und Universitätsassistent in Wien.

David Messner
David Messner ist Studierender an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien. Er bildete das Siegerteam des Franz von Zeiller-Moot Court aus Zivilrecht in Innsbruck und war dabei mit dem Fall befasst, der zur Entscheidung des OGH zu 3 Ob 228/13w führte.