Die "Negativzinsen" in der Judikatur des OGH

Der vorliegende Beitrag dient dazu, neuerlich zur Frage Position zu beziehen, ob eine "Zahlungsverpflichtung der kreditgebenden Bank an den Kreditnehmer"¹ in Betracht kommt. Der OGH² ist zum Ergebnis gelangt, dass der vom Kreditnehmer zu zahlende Sollzinssatz zwar bis auf 0 % sinken kann. Eine "umgekehrte" Zahlungsverpflichtung des Kreditgebers in Form von "Negativzinsen" besteht hingegen nicht.