Fachliteratur

Die Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Von Christoph Krönke. Ius Internationale et Europaeum 77. Mohr Siebeck, Tübingen 2013. XXII, 383 Seiten, gebunden, € 71,-.

Karl Stöger

"Der Grundsatz der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten der EU beschreibt einen normativen Spielraum der Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Unionsrechts, der primärrechtlich durch das den allgemeinen Subsidiaritätsgedanken ausbildende Verhältnismäßigkeitsprinzip abgesichert ist". Das ist die vom Autor auf S 1 seiner Arbeit formulierte zentrale These der - auf Stand Ende Februar 2013 - veröffentlichten Dissertation von Christoph Krönke. Wie man die Existenz dieses Spielraums freilich begründen kann, ist eine dogmatisch sehr schwierige Frage. Ihr geht Krönke im Allgemeinen Teil seiner Arbeit (S 27-240) nach, wobei er einen eigenständigen Lösungsansatz auf rechtstheoretischer Grundlage entwickelt. Im Besonderen Teil seiner Arbeit (S 241-343) "prüft" er dann die Tauglichkeit dieses Ansatzes zur Erklärung der Lösungswege des EuGH in vier Fallgruppen, die allesamt Fragen der Durchbrechung der Rechtskraft individueller nationaler Gerichts- oder Verwaltungsentscheidungen betreffen. Dies entspricht der allgemeinen Grundentscheidung der Arbeit, sich auf die Rechtsanwendung, also die Vollziehung, zu beschränken und die Rechtsetzung auszublenden (S 21 f).

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Artikel-Nr.
ZfV 2014/205

05.05.2014
Heft 2/2014
Autor/in
Karl Stöger

Univ.-Prof. Dr. Karl Stöger, MJur (Oxford) ist Universitätsprofessor am Institut für Österreichisches, Europäisches und VergleichendesÖffentliches Recht, Politikwissenschaft und Verwaltungslehre an der Karl-Franzens-Universität in Graz.