Thema

Die Zession im Zivilprozess

Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr

Ein kurzer Überblick über die Rechtsprechung (Teil 1)

Die Zession ist eine Rechtsfigur des materiellen Rechts. Gar nicht selten spielen Fragen des Zessionsrechts in den Zivilprozess hinein. Bspw kann die eingeklagte Forderung während des Prozesses abgetreten werden, etwa um die Sachlegitimation des Klägers zu "retten", oder der Beklage erlangt erst während des Prozesses Kenntnis von einer vor Prozessbeginn erfolgten Abtretung. Die Rsp beschäftigten aber auch Konstellationen, in denen die Forderung (möglicherweise) zum Zweck der Minimierung des Prozesskostenrisikos 1 oder zur Vermeidung des Erfordernisses einer aktorischen Kaution 2 abgetreten wurde. Der Beitrag gibt einen Überblick über typische Fallkonstellationen, die die Rsp im Zivilprozess beschäftigt haben. 3 Im ersten Teil werden grundlegende Fragen der Zession sowie der Zeitpunkt von Zession und Kenntniserlangung angesprochen. In einem folgenden zweiten Teil geht es um spezielle Einzelfragen der Zession im Zivilprozess.

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Artikel-Nr.
Zak 2017/730

07.12.2017
Heft 22/2017
Autor/in
Matthias Neumayr

Dr. Matthias Neumayr ist Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs und Universitätsprofessor für Zivilverfahrensrecht im Fachbereich Privatrecht der Universität Salzburg.