Aktuelles / Bankrecht

Durchführungsverordnungen des BMF zur Steuerreform 2015 im BGBl kundgemacht

Bearbeiter: PD Dr. Nicolas Raschauer

Vor Kurzem wurde

die Verordnung des BMF zur Durchführung des Kapitalabfluss-Meldegesetzes (Kapitalabfluss-Durchführungsverordnung - KapAbfl-DV) BGBl II 2016/91 unddie Verordnung des BMF zur Durchführung des Kontenregister- und Konteneinschaugesetzes (Kontenregister-Durchführungsverordnung - KontReg-DV) BGBl II 2016/92 kundgemacht.

Die Verordnungen dienen der Durchführung der genannten Gesetze und sollen sicherstellen, dass den Abgabenbehörden in Abgabenverfahren rasch die erforderlichen Informationen (zB betreffend Kontoabflüsse) zugänglich gemacht werden. Das KontRegG und das Kapitalabfluss-MeldeG enthalten jeweils eine Verordnungsermächtigung für den BMF, das Verfahren der Übermittlung bzw der Auskunftserteilung im Wege von FinanzOnline in organisatorischer und technischer Hinsicht zu regeln.

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Artikel-Nr.
ZFR 2016/129

15.06.2016
Heft 6/2016
Autor/in
Nicolas Raschauer

Prof. Dr. Nicolas Raschauer lehrt Wirtschaftsrecht an der EHL Lausanne. Er ist Mitglied der Geschäftsleitung einer auf Finanzinnovationen fokussierten, international tätigen Unternehmensberatung. Er gehört zudem dem wissenschaftlichen Beirat des Internationalen Forum für Wirtschaftsrecht mit Sitz in Bozen an.