E-Commerce, Netzneutralität, Spezialdienste, Zero-Rating, Free-Stream, Access-Provider
ECG: §§ 13, 16; VO (EU) 2015/2120
Dieser Beitrag behandelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen Access-Provider durch das entgeltliche Anbieten von "Spezialdiensten" oder "Zero-Rating-Diensten" in das Prinzip der Netzneutralität eingreifen, und ob beim Angebot solcher Dienste den Haftungsbefreiungsvoraussetzungen des E-Commerce-Gesetzes (ECG) entsprochen wird, sodass die Provider auch in diesen Fällen haftungsbefreit nach dem ECG bleiben.
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