Beiträge

Einlagenrückgewähr beim (fiktiven) Cash Pooling

Vedran Obradović / Andrei Demian

Besprechung der OGH-E 17 Ob 5/19p

In einer jüngst ergangenen E (2. 5. 2019, 17 Ob 5/19p)1 hat sich der OGH zum ersten Mal mit der Frage der Einlagenrückgewähr beim Cash Pooling beschäftigt. Obwohl dem vom OGH zu entscheidenden Fall ein fiktives Cash Pooling zugrunde lag, bei dem zwischen den am Cash Pool beteiligten Gesellschaften kein tatsächlicher Liquiditätstransfer stattfindet, äußerte sich der OGH allgemein zur Zulässigkeit des Cash Pooling aus kapitalerhaltungsrechtlicher Sicht. Der folgende Beitrag widmet sich dieser E und beleuchtet deren Bedeutung für die Praxis.

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Artikel-Nr.
ZFR 2019/198

26.09.2019
Heft 9/2019
Autor/in
Andrei Demian

Mag. Andrei Demian ist als Rechtsanwaltsanwärter bei LeitnerLaw Rechtsanwälte tätig. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in den Bereichen Gesellschafts- und Konzernrecht, Unternehmens- und Vertragsrecht, Private Clients und Stiftungsrecht.

Vedran Obradović

Dr. Vedran Obradovic ist Rechtsanwalt in Wien. Der Schwerpunkt seiner anwaltlichen Beratung liegt im Gesellschaftsrecht, Konzernrecht, Kapitalmarktrecht und M&A, insbes mit internationalem Bezug. Vor seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt war Dr. Obradovic mehrere Jahre Leiter der Geschäftsstelle der Österreichischen Übernahmekommission. Er referiert und publiziert regelmäßig zu seinen Fachgebieten.