Abhandlungen

Einstellung von Verwaltungsstrafverfahren durch das Verwaltungsgericht - Beschluss oder Erkenntnis?

Rainer Palmstorfer

Der nachstehende Beitrag widmet sich der Frage, in welcher Rechtsform - Erkenntnis oder Beschluss - Einstellungen auf der Grundlage von § 38 VwGVG iVm § 45 Abs 1 VStG, § 43 und § 50 VwGVG vorzunehmen sind. Er gelangt zum Ergebnis, dass je nach Einstellungskonstellation unterschiedliche Rechtsformen zur Anwendung kommen.

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Artikel-Nr.
ZfV 2017/17

12.07.2017
Heft 2/2017
Autor/in
Rainer Palmstorfer
Foto: Amela Ramakic

Univ.-Prof. Dr. MMMag. Rainer Palmstorfer, LL.M. (Sacramento), ist seit 2021 Professor für Europarecht an der Johannes Kepler Universität Linz. Zuvor war er an der Universität Salzburg als Assoziierter Professor am Fachbereich Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht sowie am Salzburg Centre of European Union Studies (SCEUS) tätig.

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