Eisenbahnrechtliche Genehmigungsverfahren und verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz

Deskriptoren:

Baugenehmigung, eisenbahnrechtliche; Bindungswirkung; Eigentumsschutz; Eisenbahnen; Enteignung; Konzession, eisenbahnrechtliche; Verfahrensabfolge, mehrstufige; Trassenvarianten; Zeitfaktor.

Rechtsquellen:

Art 5 StGG;§§ 14 17 ff 32 ff EisbG;§§ 1 2 3 11 ff EisbEG;§§ 1 3 HochleistungsstreckenG.

Anlaß für vorliegende Überlegungen bot das Erkenntnis des VwGH 26.04.1995, 93/03/0191, 0321 ¹⁾. Mit diesem hat der VwGH vier Beschwerden von Eigentümern betroffener Liegenschaften als unbegründet abgewiesen, die gegen den eine eisenbahnrechtliche Baugenehmigung²⁾und eine eisenbahnrechtliche Betriebsbewilligung³⁾erteilenden Bescheid des LH von Wien⁴⁾erhoben worden waren⁵⁾.