EMIR-REFIT im ABl

Am 28. 5. 2019 wurde im ABl¹ die VO (EU) 2019/834 des europäischen Parlaments und des Rates vom 20. 5. 2019 veröffentlicht. Dahinter verbirgt sich die gemeinhin als "EMIR-REFIT" bezeichnete Änderung der VO (EU) 648/2012 (EMIR) in Bezug auf die Clearingpflicht, die Aussetzung der Clearingpflicht, die Meldepflichten, die Risikominderungstechniken für nicht durch eine zentrale Gegenpartei geclearte OTC-Derivatekontrakte, die Registrierung und Beaufsichtigung von Transaktionsregistern und die Anforderungen an Transaktionsregister. Mit dem EMIR-REFIT soll - nach Durchführung von öffentlichen Konsultationen in den Jahren 2015 und 2016 durch die Kom - der europäische Regelungsrahmen für den Markt außerbörslich gehandelter (OTC-)Derivate vereinfacht werden, indem unverhältnismäßigen Befolgungskosten, Problemen mit der Transparenz und unzureichendem Zugang zum Clearing für bestimmte Gegenparteien Abhilfe geschaffen wird.