Datenschutz & E-Government

Erste Praxiserfahrungen mit dem Informationsweiterverwendungsgesetz

RA Dr. Rainer Knyrim / Mag. Elisabeth Weissenböck1

Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über das Informationsweiterverwendungsgesetz, das eine völlig neue, durch die PSI-Richtlinie der EU geschaffene Rechtsmaterie darstellt und berichtet von den ersten praktischen Erfahrungen im Schlichtungsverfahren sowie vom ersten OGH-Urteil dazu.

Deskriptoren: Informationsweiterverwendungsgesetz, Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors; Antragswesen; Schlichtungsverfahren; essential-facilities-Doktrin, Public Sector Information, PSI-Richtlinie

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Artikel-Nr.
jusIT 2008/29

06.05.2008
Heft 2/2008
Autor/in
Elisabeth Weissenböck

Mag. Elisabeth Weissenböck ist Attachée an der Ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union in Brüssel. Zuvor war sie als Referentin der allgemeinen Rechts- und Legistikabteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit tätig. In dieser Zeit hat sie u.a. den Ministerialentwurf zum Informationsweiterverwendungsgesetz ausgearbeitet und in der von der Europäischen Kommission eingerichteten PSI Group in Luxemburg die Republik Österreich vertreten.

Rainer Knyrim

RA Dr. Rainer Knyrim ist Partner bei Knyrim Trieb Rechtsanwälte, wo er ständig in- und ausländische Mandanten im Datenschutzrecht berät. Er ist Autor des „Praxishandbuch Datenschutzrecht“, Herausgeber des „Praxishandbuch Datenschutz-Grundverordnung“ und Mitherausgeber des größten österreichischen Datenschutz-Kommentars. Dr. Knyrim ist Chefredakteur der Zeitschrift „Datenschutz konkret“ sowie wissenschaftlicher Beirat der Zeitschrift jusIT und Mitglied des Programmkomitees des Österreichischen IT-Rechtstages.

Publikationen:

Informationsweiterverwendungsrecht - Public Sector Information, Verlag Österreich (2007) gemeinsam mit Mag. Elisabeth Weissenböck. Knyrim (Hrsg), Datenschutz-Grundverordnung, Verlag Manz (2016).