Essential Injustice. When Legal Institutions Cannot Resolve Environmental and Land Use Disputes.

VonBenjamin Davy. Verlag Springer, Wien - New York 1997. 512 Seiten, öS 792,-.

I. In zahlreichen Aufsätzen und in einer umfangreichen Studie zur Gefahrenabwehr im Anlagenrecht hat sich BENJAMIN DAVY bereits in der Vergangenheit mit Rechtsfragen der Raumplanung und des Umweltschutzes befaßt. In Essential Injustice ist DAVY an einer Auseinandersetzung mit den häufig auftretenden Konflikten um Umwelt- und Bodennutzungen gelegen. LULUS und das NIMBY-Syndrom - so läßt sich der Gegenstand von Essential Injustice mit den im amerikanischen Sprachgebrauch üblichen Akronymen (für: "Locally Unwanted Land Uses" und "Not In My Back Yard") umschreiben. Wie bereits der Untertitel des Buchs nahelegt, konstatiert DAVY ein Versagen der traditionellen rechtlichen Regelungsinstrumente im Angesicht von Bürgerzorn und NIMBY-Syndrom. Dieses Versagen führt DAVY im wesentlichen darauf zurück, daß die herkömmliche Umwelt- und Raumplanungspolitik auf dem Glauben an effiziente, "machbare" Lösungen beruht ("ideology of environmental efficiency"). Weil Planungskonflikte herkömmlich als im weitesten Sinn technische Probleme betrachtet werden, gerät die Sozialverträglichkeit von Projekten aus dem Blick. Die Diskussion über technisch Mögliches verdeckt - so die Argumentation des Autors - daß Umweltkonflikte häufig nicht allein auf Interessengegensätzen und unterschiedlichen Ansichten über das technisch Machbare beruhen, sondern letztlich oft Ausdruck von Wertgegensätzen und verschiedenen "Rationalitäten" sind. Das Herunterspielen oder Negieren dieser Wertkonflikte führe dazu, daß Entscheidungen über umstrittene Vorhaben manchen Bürgern schlechthin ungerecht erscheinen. Die traditionellen Konfliktlösungsinstrumentarien tragen, so der Befund des Autors, damit wesentlich zur Anheizung der Konflikte bei und verfehlen auf diese Weise letztlich nicht selten ihr vorrangiges Ziel - die effiziente Lösung von Standortkonflikten. Essential Injustice soll dazu beitragen, die Effizienz von Umweltschutz und Raumplanung wieder zu steigern.