Europäisches Klimaschutzrecht

Vom Zusammentreffen von "alten" und "neuen" Instrumenten im Umweltrecht

Mit der Einführung des Emissionshandels in der EU sind im europäischen Anlagenrecht zwei von Grund auf verschiedene Regelungsphilosophien aufeinander geprallt. Der folgende Beitrag analysiert, wie der europäische Gesetzgeber das Zusammentreffen von traditionellem ordnungsrechtlich geprägten Industrieanlagenrecht einerseits und "marktorientiertem" Emissionshandel andererseits konkret ausgestaltet hat. Insbesondere mit Blick auf das Vorsorgeprinzip wird dabei auch die Frage erörtert, ob und inwieweit der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Verhältnisses von Ordnungsrecht und Zertifikatehandel durch primärrechtliche Vorgaben determiniert ist.