FX-Kredit und Bestimmtheit der Fremdwährungsschuld in der Rechtsprechung

In zahlreichen Prozessen wird derzeit über die Wirksamkeit von Fremdwährungskreditverträgen gestritten, zuletzt hat der OGH maßgebende Fragen geklärt. Der vorliegende Beitrag liefert eine Bestandsaufnahme der umfangreichen Rechtsprechung.

Niedrige Zinsen und das Potenzial günstiger Wechselkursentwicklungen sorgten lange für große Beliebtheit von Fremdwährungskrediten unter österr Verbrauchern. Die vor allem in eine Aufwertung des Euro gegenüber dem Schweizer Franken (CHF) gesetzten Hoffnungen wurden aus heutiger Sicht freilich enttäuscht, rückblickend stellt sich der Vertragsabschluss häufig als nachteilig heraus. Das juristische Nachspiel wurde zunächst primär im Schadenersatzrecht ausgetragen, wo sich etwa Fragen der Reichweite von Aufklärungspflichten und der Verjährung stellten.¹ Mittlerweile hat sich der Schauplatz ganz ins Vertragsrecht verlagert: Zahlreiche Kl machen geltend, dass die Verträge überhaupt unwirksam seien.