Haftung für nicht autorisierte Transaktionen und öffentliche Äußerungen

Zum "Online-Betrug" betreffend "Bitcoin-Guthaben" bei einem Kryptowerte-Dienstleister

Höchstgerichtliche E im Kontext der Kryptowerte waren bislang selten und enthielten sich wesentlicher Aussagen zu deren zivilrechtlichen Beurteilung.¹ Mit der rezenten E 4 Ob 234/23z² beschäftigt sich der OGH jedoch mit einer durchaus praktisch relevanten Konstellation, nämlich einer nicht autorisierten Transaktion von Kryptowerten unter Zuziehung eines Kryptowerte-Dienstleisters. Dabei trifft der OGH einige Aussagen zur Haftung für nicht autorisierte Transaktionen und für öffentliche Äußerungen, deren Relevanz über den Bereich der "Krypto-Industrie" hinausgeht. Der vorliegende Beitrag analysiert die E und setzt sie in den Kontext des Zahlungsdiensterechts, des allgemeinen Zivilrechts sowie der VO über Märkte für Kryptowerte (MiCAR).