Literaturübersicht / Schuldrecht

Hofmarcher, Hass im Netz: § 17a ABGB und die Vermarktung der Persönlichkeit, ecolex 2021/206, 296.

Bearbeiter: Wolfgang Kolmasch

Mit dem Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz (HiNBG), das am 1. 1. 2021 in Kraft getreten ist, wurden im neuen § 17a ABGB einige grundlegende Regeln zu Persönlichkeitsrechten eingeführt (siehe Zak 2020/697, 396). Der Autor vertritt ua die Auffassung, dass aus der in § 17a Abs 1 ABGB angeordneten Unübertragbarkeit "im Kern" nicht auf die Übertragbarkeit in Randbereichen geschlossen werden kann. Möglich sei nur eine Einwilligung in Eingriffe bzw die Vergabe von Lizenzen. § 17a Abs 3 ABGB, der Angehörige zum postmortalen Schutz des Andenkens berechtige, beziehe sich nur auf ideelle Bestandteile der Persönlichkeitsrechte des Verstorbenen. Materielle Bestandteile seien vererblich und daher den Erben zugewiesen.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
Zak 2021/215

21.04.2021
Heft 6/2021