Literaturübersicht / Erbrecht

Isci, Die Bewertung von zurückbehaltenen Nutzungsrechten, NZ 2023/25, 69.

Bearbeiter: Wolfgang Kolmasch

Gem § 788 ABGB ist der Wert einer Schenkung, die bei der Pflichtteilsbemessung hinzurechnungspflichtig ist, für den Zeitpunkt, in dem sie wirklich gemacht wurde, zu ermitteln und anschließend bis zum Todeszeitpunkt mit dem VPI anzupassen. Konkrete Wertänderungen nach der Schenkung spielen keine Rolle (2 Ob 111/21v = Zak 2021/662, 375). Nach Ansicht des Autors macht der OGH bei persönlichen Nutzungsrechten, die sich der Erblasser bei der Schenkung vorbehalten hat, eine ungerechtfertigte Ausnahme. Nach dieser Judikatur ist zB ein Fruchtgenussrecht, das sich der Erblasser vorbehalten hat, bei der Bewertung der Schenkung nicht wertmindernd zu berücksichtigen (zB 2 Ob 119/20v = Zak 2021/493, 273; 2 Ob 64/19d = Zak 2020/505, 292; 2 Ob 124/20d = Zak 2021/235, 135). Dafür gebe es keinen überzeugenden Grund.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
Zak 2023/243

02.05.2023
Heft 7/2023