Datenschutz & E-Government

Ist der Datentransfer in die USA am Ende? - Zur Unzulässigerklärung des EU Privacy Shield - Analyse der Entscheidung EuGH 16. 7. 2020, C-311/18 mit Praxistipps

RA Hon. Prof Dr. Clemens Thiele

Der EU-US Privacy Shield genügt nicht den Vorgaben der DSGVO und ist ungültig. Ein transatlantischer Datentransfer auf Basis von Standardvertragsklauseln bleibt hingegen zulässig. Der Beitrag erörtert das EuGH-Urteil Schrems II und seine Folgen für die Datenschutzpraxis.

» Deskriptoren: EU-US-Datenschutzschild; Standardvertragsklauseln; Ombudsmechanismus; Datenschutzrecht, EU; USA; Privacy Shield; Datenübermittlung; Drittstaat; Facebook; Drittlandübermittlung; Übermittlung; Schrems II-Fall; Datenschutz, angemessener; Angemessenheit; Schutzniveau, angemessenes, keines; Kontrollstelle, nationale; Befugnisse; Rechtsschutz; Überwachungsmechanismus; Kontrollmechanismus; US-Geheimdienste

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Artikel-Nr.
jusIT 2020/70

21.10.2020
Heft 5/2020
Autor/in
Clemens Thiele
RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) studierte US-amerikanisches Steuerrecht in San Francisco; Anwaltliche Tätigkeit in Deutschland, den USA und Österreich; Gründung der RA-Kanzlei EUROLAWYER® in Salzburg; Fachbuch-Autor; Mitherausheber und ständiger Redakteur von juristischen Fachzeitschriften zum geistigen Eigentum und Datenschutzrecht; gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberrechtsfragen aller Art, insb Neue Medien und Webdesign. Die Universität Salzburg hat ihm 2014 auf Antrag des Fachbereichs Privatrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät den Titel Honorarprofessor verliehen.

Publikationen des Autors:
Standardkommentar zum RATG3 (2011); Mitherausgeber und Autor des Österreichischen und Europäischen Design- und Musterschutzrechts in zwei Bänden (2018 und 2020); Verfasser des Datenschutzstrafrechts in Pachinger (Hrsg), Datenschutz. Recht und Praxis (2019); Mitautor des ZPO Taschenkommentars (2019); Mitherausgeber und Autor des führenden Praxiskommentars zum Österrechischen Datenschutzgesetzes (2020); zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften zu Themen des IT-Rechts.