Thema

Judikaturübersicht: Inhaltskontrolle von AGB-Klauseln

Mag. Wolfgang Kolmasch

Neben der Geltungskontrolle gem § 864a ABGB (siehe dazu die Judikaturübersicht in Zak 2012/169, 83) ist für AGB in § 879 Abs 3 ABGB eine besondere Inhaltskontrolle vorgesehen. Eine AGB-Klausel, die nicht eine der beiderseitigen Hauptleistungen festlegt, ist nach dieser Bestimmung nichtig, wenn sie unter Berücksichtigung aller Umstände des Falls einen Teil gröblich benachteiligt. Der folgende Beitrag bietet einen ausführlichen Überblick zu den Einzelfallentscheidungen, die zu dieser Bestimmung ergangen sind.

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Artikel-Nr.
Zak 2012/373

05.06.2012
Heft 10/2012
Autor/in
Wolfgang Kolmasch

Mag. Wolfgang Kolmasch ist in der juristischen Fachredaktion von LexisNexis für Zivilrecht zuständig und veröffentlicht regelmäßig Bücher und Fachartikel zu zivilrechtlichen Themen.

Publikationen (Auswahl): Kommentierung der §§ 859-916 und 1500 ABGB in Schwimann, ABGB Taschenkommentar (4. Auflage in Druck); Kommentierung der §§ 902-917a in Schwimann/Kodek, ABGB Praxiskommentar (4. Auflage 2014; gemeinsam mit Binder); Unterhaltsrecht (8. Auflage 2016; gemeinsam mit Schwimann); Mitarbeit an Vrba, Schadenersatz in der Praxis (seit 2013); Jahrbuch Zivilrecht (seit 2004).