Thema

Judikaturübersicht: Schutzzweck von Straßenverkehrsvorschriften

Mag. Wolfgang Kolmasch

Voraussetzung der Berücksichtigung einer Schutzgesetzverletzung als Verschulden oder Mitverschulden ist der Rechtswidrigkeitszusammenhang. Der eingetretene Schaden muss in den Schutzzweck der übertretenen Norm fallen, dh die Norm muss die Vermeidung des konkreten Schadens zumindest mitbezweckt haben. Zur Beurteilung dieser Frage ist das Schutzgesetz teleologisch zu interpretieren. Der folgende Beitrag gibt einen ausführlichen Überblick über die reichhaltige Rsp zum Schutzzweck von Straßenverkehrsvorschriften.

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Artikel-Nr.
Zak 2010/255

11.05.2010
Heft 8/2010
Autor/in
Wolfgang Kolmasch

Mag. Wolfgang Kolmasch ist in der juristischen Fachredaktion von LexisNexis für Zivilrecht zuständig, Chefredakteur der Fachzeitschrift Zak („Zivilrecht aktuell“) und veröffentlicht regelmäßig Bücher und Zeitschriftenartikel zu zivilrechtlichen Themen. Ua ist er an zwei ABGB-Kommentaren beteiligt sowie Autor des Standardwerks „Unterhaltsrecht“ und des „Jahrbuch Zivilrecht“.