Thema

Judikaturwende im Sonderverfahren nach §§ 15 ff LiegTeilG

Dr. Jürgen C.T. Rassi

Der OGH hat in jüngster Zeit in mehreren Entscheidungen (5 Ob 108/06b = Zak 2007/79, 53; 5 Ob 60/07w = Zak 2007/379, 215 ua) in Abkehr zur bisherigen Rsp den Rechtsschutz der Buchberechtigten im Sonderverfahren nach den §§ 15 ff LiegTeilG verbessert. Diese können nunmehr im mehrseitigen Rekursverfahren als Neuerung auch Einwendungen über den Erwerbsgrund der abzuschreibenden Flächen vorbringen. Der folgende Beitrag beleuchtet die Grundlagen und die Folgen der Entscheidung.

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Artikel-Nr.
Zak 2007/435

31.07.2007
Heft 13/2007
Autor/in
Jürgen Rassi

Priv.-Doz. Dr. Jürgen C.T. Rassi ist Hofrat des OGH und lehrt Zivilverfahrensrecht an der Universität Wien. Er ist Seminarveranstalter, Prüfungskommissär am OLG Wien sowie Vortragender und Autor zahlreicher Fachpublikationen. Schwerpunkte: österreichisches und internationales Zivilprozessrecht, Exekutionsrecht, Außerstreitverfahren, Sachenrecht und Geheimnisschutzrecht.