Fachliteratur

"Klimaklagen", Umweltabgaben und Menschenrechte. Von Günther Schaunig. Facultas Verlag, Wien 2023. 166 Seiten, broschiert, € 44,-.

Bearbeiter: Felix Reimann

Die erste österreichische "Klimaklage" - in Form eines Individualantrages auf Normenkontrolle - betraf just das im Titel des Buches angesprochene Verhältnis zwischen abgabenrechtlichen Vorschriften und Grundrechten. Der Antrag bemängelte die Grundrechtswidrigkeit der steuerlichen Begünstigung von Luftverkehrsunternehmen gegenüber der deutlich weniger klimaschädlichen Eisenbahn. Er wurde vom VfGH als unzulässig zurückgewiesen, weil die angefochtenen Bestimmungen die Antragsteller nicht unmittelbar betrafen (VfGH 30. 9. 2020, G 144/2020 ua; vgl nochmals VfGH 27. 6. 2023, G 106/2022 ua).

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ZfV 2024/16

25.06.2024
Heft 2/2024