Kommission veröffentlicht mehrere delegierte Rechtsakte zur EMIR

Anfang Oktober 2022 hat die Kom insg sechs auf der VO (EU) 648/2012 vom 4. 7. 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister ("EMIR") beruhende delegierte Rechtsakte vom 10. 6. 2022 im ABl veröffentlicht:

Die auf Art 9 Abs 5 EMIR beruhende DelVO ersetzt die DelVO 148/2013 und beinhaltet technische Regulierungsstandards, in denen die Einzelheiten und die Art der in den Art 9 Abs 1 und 3 EMIR genannten Meldungen für die verschiedenen Derivatekategorien festgelegt sind. Nach diesen Rechtsvorschriften stellen Gegenparteien und CCPs ("Central Counterparties" bzw "Zentrale Gegenparteien") sicher, dass die Einzelheiten aller von ihnen geschlossenen Derivatekontrakte und jeglicher Änderung oder Beendigung von Kontrakten an ein gem Art 55 EMIR registriertes oder gem Art 77 EMIR anerkanntes Transaktionsregister gemeldet werden. Die Einzelheiten sind spätestens an dem auf den Abschluss, die Änderung oder Beendigung des Kontraktes folgenden Arbeitstag zu melden (Art 9 Abs 1 EMIR). Wenn kein Transaktionsregister zur Verfügung steht, um die Einzelheiten eines Derivatekontrakts aufzuzeichnen, stellen die Gegenparteien und CCPs sicher, dass solche Einzelheiten an die ESMA gemeldet werden. In diesem Fall stellt die ESMA sicher, dass alle in Art 81 Abs 3 genannten einschlägigen Stellen Zugang zu allen Einzelheiten der Derivatekontrakte haben, die sie für die Erfüllung ihrer jeweiligen Aufgaben und Mandate benötigen (Art 9 Abs 1 EMIR).