Thema

"Kostenloses Rücktrittsrecht" bei missbräuchlicher Stornogebühr?

Ass.-Prof. Dr. Andreas Geroldinger

Zahlreiche AGB räumen Verbrauchern ein Rücktrittsrecht gegen Zahlung einer "Stornogebühr" ein. Erweist sich diese als überschießend, stellen sich aufgrund des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion von AGB-Klauseln mehrere Fragen: Kann die Stornogebühr unter Aufrechterhaltung des Rücktrittsrechts durch den Richter gemäßigt werden? Wenn nein, entfällt damit das gesamte Rücktrittsrecht oder doch nur die Stornogebühr bzw kann der Richter eine angemessene Stornogebühr qua ergänzender Vertragsauslegung festsetzen? Anschauungsmaterial dazu bietet die E 4 Ob 229/13z.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
Zak 2015/116

03.03.2015
Heft 4/2015
Autor/in
Andreas Geroldinger

Univ.-Prof. Dr. Andreas Geroldinger ist Vorstand des Instituts für Zivilrecht sowie des Instituts für Anwaltsrecht an der JKU Linz. Zuvor war er Rechtsanwaltsanwärter, Assistent am Institut für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Obersten Gerichtshof.

Er ist Schriftleiter der Juristischen Blätter, Mitherausgeber eines Kommentars zum Internationalen Zivilverfahrensrecht und des von Rummel begründeten Kommentars zum ABGB.