Beiträge

Kulanzleistungen des Versicherers

Alexander Figl

Teil II: Versicherungsaufsichtsrecht

Obwohl strittig ist, ob der Versicherer aus dem Versicherungsvertrag zur Leistung verpflichtet ist, oder feststeht, dass keine Leistungspflicht besteht, werden dennoch regelmäßig Versicherungsleistungen ausbezahlt. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen Kulanzleistungen des Versicherers nach dem Versicherungsaufsichtsrecht zulässig sein können. Dabei wird die Grundsatzkontrolle (§ 275 Abs 1 Z 3 VAG) - insb vor dem Hintergrund europarechtlicher Vorgaben (Solvabilität II-RL) - näher in den Blick genommen.

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Artikel-Nr.
ZFR 2021/25

25.02.2021
Heft 2/2021
Autor/in
Alexander Figl

Dr. Alexander Figl ist Rechtsanwaltsanwärter bei Herbst Kinsky Rechtsanwälte. Zuvor war er Universitätsassistent an der Wirtschaftsuniversität Wien und Referent im Bundesministerium für Inneres.

(Wichtige) Publikationen:
Figl, Schlechterfüllung in der Betriebshaftpflichtversicherung (2021).