Beiträge

Kulanzleistungen des Versicherers

Alexander Figl

Teil II: Versicherungsaufsichtsrecht

Obwohl strittig ist, ob der Versicherer aus dem Versicherungsvertrag zur Leistung verpflichtet ist, oder feststeht, dass keine Leistungspflicht besteht, werden dennoch regelmäßig Versicherungsleistungen ausbezahlt. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen Kulanzleistungen des Versicherers nach dem Versicherungsaufsichtsrecht zulässig sein können. Dabei wird die Grundsatzkontrolle (§ 275 Abs 1 Z 3 VAG) - insb vor dem Hintergrund europarechtlicher Vorgaben (Solvabilität II-RL) - näher in den Blick genommen.

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Artikel-Nr.
ZFR 2021/25

25.02.2021
Heft 2/2021
Autor/in
Alexander Figl

Dr. Alexander Figl ist Universitätsassistent (post doc) am Institut für Zivil- und Zivilverfahrensrecht (Lehrstuhl Univ.-Prof. Dr. Stefan Perner) der WU Wien. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im (wirtschaftsnahen) Zivilrecht, Versicherungsrecht und Finanzmarktrecht.