Aktuelles / Finanzmarktrecht

Liberalisierung des Veranlagungsrechts für Betriebliche Vorsorgekassen durch das Pensionsfonds-Überleitungsgesetz (PF-ÜG)

Bearbeiter: RA MMag. Dr. Georg Janovsky

Durch Art 5 BGBl I 2013/41 wurde das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz ("BMSVG") ua hinsichtlich der zentralen Bestimmung des § 30 leg cit über die Veranlagungsvorschriften geändert. Der Gesetzgeber reagierte damit auf das Urteil des EuGH in der Rs VBV-Vorsorgekasse AG/Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) 2 und die dazu ergangenen Folgeentscheidungen des VwGH3 und des VfGH.4

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ZFR 2013/55

04.04.2013
Heft 2/2013
Autor/in
Georg Janovsky
Foto: Fotostudio Andorfer

MMag. Dr. Georg Janovsky ist Rechtsanwalt in Wien und berät schwerpunktmäßig zu Fragen der grenzüberschreitenden Erbringung von Bank-, Wertpapier- und Versicherungsdienstleistungen.

Publikationen (Auswahl):

Die Zweigstelle im Bankenaufsichtsrecht (BankVerlagWien/SpringerWienNewYork 2010); EuGH: Österreichische Veranlagungsbestimmungen für Betriebliche Vorsorgekassen verletzen unionsrechtliche Kapitalverkehrsfreiheit, ZFR 2012, 216; Gewerblich erfolgender Effektenhandel im eigenen Namen und auf eigene Rechnung durch eine AG als konzessionspflichtiges Bankgeschäft, ÖBA 2010, 544 (gemeinsam mit Sonja Kerschbaum).


» Alle Artikel anzeigen