IT-Recht

Marktmissbrauch durch Standardessenzielle Patente (SEP) - EuGH zum FRAND-Einwand im Patentverletzungsprozess

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU)

Die " patent wars" sind um eine Facette bereichert. Nach den "patent trolls" 1 gibt es eine spannende Entwicklung aus Deutschland zu berichten, der Bedeutung für ganz Europa zukommt. Es geht um Patente, die Teil eines Industriestandards sind. Also um Patente für Techniken, die notwendig sind, um ein Gerät herstellen und in den Verkehr bringen zu können, das nach einem bestimmten branchenüblichen technischen Standard funktioniert. Bspw ein Handy, das in 4G empfängt, eine WLAN-Station, die in 802.11n senden kann, oder ein Smartphone, das Filme aufnehmen, komprimieren und ausgeben kann. Solche Standards bauen auf komplexen technischen Vorgaben auf, die durch zahlreiche Patente (unterschiedlicher Inhaber) geschützt sein können (sog "Standardessenzielle Patente" [SEP]). Der EuGH hatte in einem viel beachteten Vorabentscheidungsersuchen aus Deutschland 2 letztlich die Frage zu beantworten, wann sich der angebliche Patentverletzer mit dem Argument verteidigen kann, er habe einen Anspruch auf eine Lizenz des SEP zu fairen und nicht-diskriminierenden Konditionen. 3 Nunmehr liegt der Richterspruch aus Luxemburg vor. Der folgende Beitrag erörtert ihn und zeigt die Konsequenzen daraus auf.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
jusIT 2016/1

19.02.2016
Heft 1/2016
Autor/in
Clemens Thiele

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) studierte US-amerikanisches Steuerrecht in San Francisco; Gründer der RA-Kanzlei EUROLAWYER® in Salzburg; Fachbuch-Autor; Verfasser des Standardkommentars zum RATG 3 (2011); gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art, insb Neue Medien und Webdesign.

Publikationen des Autors:
Werbeabgabegesetz Kommmentar² (2012); gemeinsam mit Elisabeth Staudegger Mitherausgeber des Jahrbuchs Geistiges Eigentum 2012, 2013, 2014 und 2015; Co-Autor in Ciresa (Hrsg), Österreichisches Urheberrecht Kommentar; zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.