Massenverfahren und Verfahrensmassen: Einige Gedanken zur aktuellen Diskussion

Massenverfahren erlangten in Österreich in den letzten Jahren zunehmende Bedeutung. Der Autor gibt einen kurzen Überblick über den Stand der Diskussion.

Seit mehreren Jahren lässt sich auch in Österreich eine deutliche Zunahme von Großverfahren beobachten. Dies steht in Einklang mit einer auch in anderen Ländern zu beobachtenden Entwicklung. Nur um die Größenordnung des Problems zu veranschaulichen hier einige Zahlen zu Anlegerprozessen: Beim HG Wien waren im November 2011 6.366 Einzelklagen und 12 Sammelklagen mit 6.235 abgetretenen Ansprüchen, beim BG für Handelssachen 2.338 Einzelklagen und 6 Sammelklagen mit 4.843 abgetretenen Ansprüchen, insgesamt also bei beiden Gerichten ca 20.000 Ansprüche geschädigter Anleger anhängig.¹ Zur (teilweisen) Bewältigung der durch Massenansprüche aufgeworfenen spezifischen verfahrensrechtlichen Probleme hat die Praxis die sogenannte "Sammelklage österreichischer Prägung" entwickelt. Eine große Zahl von Ansprüchen wird aber nach wie vor in Einzelklagen geltend gemacht. Derartige Ver-