Neue versicherungsrechtliche Verordnungen der FMA

Am 5. 8. 2021 hat die FMA fünf Rechtsverordnungen aus dem Bereich des Versicherungsrechts, darunter vier Novellen und eine Neukodifizierung, im BGBl II kundgemacht.

Auf der Grundlage des § 135c Abs 4 und des § 135d Abs 4 VAG 2016 wurde mit Zustimmung des BMF die Lebensversicherung Informationspflichtenverordnung 2018 (LV-InfoV 2018) novelliert.¹ Die beiden Verordnungsgrundlagen räumen der FMA die Möglichkeit ein, vorvertragliche und laufende Informationspflichten der Versicherer näher zu konkretisieren.