Neuer Handlungsrahmen für CESR, CEBS und CEIOPS

Am 23. 1. 2009 hat die EU-Kommission überarbeitete Beschlüsse zum Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden (CESR),¹ zum Ausschuss der Bankaufsichtsbehörden (CEBS)² und zum Ausschuss der Versicherungsaufsichtsbehörden (CEIOPS)³ erlassen. Damit soll lt EU-Kommission ein klarerer Rahmen für die Tätigkeit der Stufe-3-Ausschüsse geschaffen und deren Rolle zur Gewährleistung eines stabilen Finanzsystems gestärkt werden. Weiters werden die von der Kommission in ihrer Mitteilung zur Überprüfung des Lamfalussy-Verfahrens vom November 2007 gemachten Vorschläge und die Schlussfolgerungen des ECOFIN-Rats vom Mai 2008 umgesetzt.⁴ Aufgrund der relativ langen Dauer der vorbereitenden Arbeiten der Kommission kann angenommen werden, dass die neuen Beschlüsse für die Kommission von großer Relevanz sind.