IT-Recht Judikatur / E-Commerce, Verfahrensrecht

OGH: Eingabe per Computerfax

Bearbeiter: Clemens Thiele

ZPO: §§ 502, 508, 534

GOG: §§ 89, 89d

Geo: § 102

Analog zu § 89 Abs 3 GOG ist für Eingaben die Verwendung eines Computerfax auch nach Dienstschluss fristwahrend, sofern die Telefaxeingabe vor 24.00 Uhr des letzten Tages bei Gericht einlangt. Es spielt keine Rolle, ob das Telefax vor oder erst nach dem Ende der Amtsstunden empfangen wird, weil das Schriftstück automatisch mit einem dem Eingangsvermerk gemäß § 102 Geo entsprechenden Vermerk versehen wird.

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Artikel-Nr.
jusIT 2015/72

30.10.2015
Heft 5/2015
Autor/in
Clemens Thiele

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) studierte US-amerikanisches Steuerrecht in San Francisco; Gründer der RA-Kanzlei EUROLAWYER® in Salzburg; Fachbuch-Autor; Verfasser des Standardkommentars zum RATG 3 (2011); gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art, insb Neue Medien und Webdesign.

Publikationen des Autors:
Werbeabgabegesetz Kommmentar² (2012); gemeinsam mit Elisabeth Staudegger Mitherausgeber des Jahrbuchs Geistiges Eigentum 2012, 2013, 2014 und 2015; Co-Autor in Ciresa (Hrsg), Österreichisches Urheberrecht Kommentar; zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.