IT-Recht Judikatur / Domainrecht

OGH: Kein Übertragungsanspruch bei Namensverletzung durch ".at-Domain"; erstmals: Verwirkung von Namensrechten möglich

Bearbeiter: Clemens Thiele

ABGB: §§ 43, 335, 1041

MSchG: § 58 Abs 1

UWG: §§ 1, 9

VO (EU) 2004/874: Art 20, Art 22 Abs 11

Die Nutzung eines Namens als Domain durch einen Nichtberechtigten greift im Regelfall in schutzwürdige Interessen des Namensträgers ein. Wird die strittige Domain im Rahmen des eigenen Unternehmens des Domaininhabers wirtschaftlich genutzt, steht dies der Annahme entgegen, er hätte die Domain (zumindest überwiegend) in der Absicht erworben, sie der klagen-

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Artikel-Nr.
jusIT 2015/71

30.10.2015
Heft 5/2015
Autor/in
Clemens Thiele
RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) studierte US-amerikanisches Steuerrecht in San Francisco; Gründer der RA-Kanzlei EUROLAWYER® in Salzburg; Fachbuch-Autor; Verfasser des Standardkommentars zum RATG 3 (2011); gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art, insb Neue Medien und Webdesign.

Publikationen:

Werbeabgabegesetz Kommmentar² (2012); gemeinsam mit Elisabeth Staudegger Mitherausgeber des Jahrbuchs Geistiges Eigentum 2012, 2013, 2014 und 2015; Co-Autor in Ciresa (Hrsg), Österreichisches Urheberrecht Kommentar; zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.