Thema

OGH stellt Grenzen für Zustimmungsfiktionen in AGB auf

Dr. Sonja M. Weiland

Z 45 Abs 3 der Bank-AGB ermöglicht die Änderung der Entgelte für Dauerleistungen mittels Zustimmungsfiktion. In 1 Ob 210/12g = Zak 2013/622, 340 erklärt der OGH diese Klausel für unvereinbar mit dem Transparenzgebot (§ 6 Abs 3 KSchG) und mit § 879 Abs 3 ABGB. Diese Entscheidung wirft interessante Fragen auf, die im Folgenden näher behandelt werden.

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Artikel-Nr.
Zak 2013/603

24.09.2013
Heft 17/2013
Autor/in
Sonja Maria Weiland
Foto: Foto Design Tom Eitzinger
Dr. Sonja Maria Weiland ist Rechtsanwaltsanwärterin in Salzburg und war zuvor als Univ.-Ass. am Fachbereich Privatrecht der Universität Salzburg tätig.

Publikationen (Auswahl):
Keine Gleichbehandlung im Unrecht, Zak 2014, 163; Der Analphabet im Vertrags- und Prozessrecht, Zak 2013, 430 (mit G. Neumayer); OGH stellt Grenzen für Zustimmungsfiktionen in AGB auf, Zak 2013, 330; Zession von Kreditforderungen unvereinbar mit dem Bankgeheimnis! ecolex 2013, 413.
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