Aktuelles / Unionsrecht

"Product Oversight and Governance Arrangements"-Leitlinien der EBA

Bearbeiter: Dr. Susanne Riesenfelder / Dr. Christoph Johler

Mit 15. 7. 2015 wurden die "Product Oversight and Governance Arrangements"-Leitlinien (EBA/GL/2015/18, in der Folge "POG-Leitlinien") veröffentlicht.2 Dies sind Vorgaben an die Institute, die jedes Bankprodukt eines Verbrauchers3 betreffen. Die POG-Leitlinien sind ab 3. 1. 2017 anzuwenden.

Die drei Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs, European Supervisory Authorities, dh EBA, EIOPA und ESMA) haben zum Ziel, neben der Harmonisierung der Finanzaufsicht und der Förderung der Integrität der Finanzmärkte auch die "Verbraucher" zu schützen. Jede ESA hat ein eigenes Komitee für Verbraucherschutz, das im Joint Committee mit den anderen ESAs zusammenarbeitet. Die POG-Leitlinien basieren auf den "Joint ESAs High Level Principles"4 aus 2013. Alle drei ESAs wurden aufgefordert, diese Prinzipien weiterzuentwickeln. EBA entschied sich, POG-Leitlinien zur Weiterentwicklung dieser Prinzipien zu veröffentlichen.

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Artikel-Nr.
ZFR 2016/46

24.02.2016
Heft 2/2016
Autor/in
Susanne Riesenfelder

Dr. Susanne Riesenfelder, akademische Europarechtsexpertin, ist Spezialistin in der FMA für "Prudenzielle Bankenaufsicht im integrierten Aufsichtskontext" und seit 1996 im Bankbereich juristisch tätig. Zunächst Tätigkeiten in der WKÖ, bei einem Rechtsanwalt und bei einem Wiener Notariat. Sodann von 1996 bis 2011 im ÖGV (Österreichischer Genossenschaftsverband) als Mitarbeiterin im Vorstandsbereich Anwaltschaft tätig. Vertretung in EBA-Arbeitsgruppen, zahlreiche Vortragstätigkeit, auch im universitären Bereich. Diverse Publikationen in Fachbüchern und Fachzeitschriften zu Finanzmarktthemen. Ausbildung: Studium und Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften mit Auszeichnung in Wien, Gerichtsjahr, Lehrgang Europarecht an der Donau Universität Krems mit Auszeichnung. Trainerausbildung.

Christoph Johler

Dr. Christoph Johler ist Mitarbeiter der Finanzmarktaufsicht im Bereich Bankenaufsicht. Von 2000 bis 2007 im ÖGV – Österreichischer Genossenschaftsverband, zuvor Vertragsassistent an der WU Wien. Studium und Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften in Wien. Seit 2000 im Bankbereich tätig. Vertretung in EBA-Arbeitsgruppen. Diverse Publikationen in Fachzeitschriften und BWG-Kommentar.