Literaturübersicht / Verfahrensrecht

Rammelmüller, Die Statthaftigkeit der Rechtsmittelklagen zur Bekämpfung von deklarativen Beschlüssen, ÖJZ 2019/101, 815.

Bearbeiter: Wolfgang Kolmasch

Der Autor vertritt die Ansicht, dass der Beschluss, mit dem das Gericht die Klagsrücknahme unter Anspruchsverzicht zur Kenntnis genommen bzw das Verfahren deshalb für beendet erklärt hat, mit Nichtigkeits- oder Wiederaufnahmeklage angefochten werden kann, obwohl er nur deklarative Wirkung hat (in diesem Sinn auch 9 ObA 23/08k = Zak 2008/695, 398).

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
Zak 2019/621

08.10.2019
Heft 17/2019